In einer schriftlichen Stellungnahme des Außenministeriums hieß es, dass das neutrale und nicht NATO-Mitglied Österreich zehn Soldaten in den Irak entsenden werde.
In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass der Irak eine Schlüsselrolle bei der Aufrechterhaltung der Stabilität in der Region spielt und betont, dass die Sicherheit dieses Landes unmittelbare Auswirkungen auf Europa und Österreich hat.
„Mit unserer Teilnahme an der NATO-Ausbildungs- und Beratungsmission werden wir die Bemühungen unserer irakischen Verbündeten gegen den Terrorismus, die Ursachen von Migration und unsystematische Migration stärken“, heißt es in der Erklärung und fügte hinzu, dass die humanitären Bemühungen und diplomatischen Beziehungen Österreichs zu diesem Land gestärkt würden weitermachen.
In der Erklärung wurde mitgeteilt, dass Außenminister Alexander Schallenberg noch in diesem Jahr dem Irak einen offiziellen Besuch abstatten und die österreichische Botschaft in Bagdad eröffnen wird.
Aufgrund des Neutralitätsprinzips nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Österreich weder Mitglied eines Militärbündnisses noch unmittelbare Partei eines militärischen Konflikts.
Allerdings hat das österreichische Bundesheer bisher im Rahmen der 1994 ins Leben gerufenen NATO-Initiative „Allianz für den Frieden“ verschiedene Einsätze durchgeführt.
Am 22. Juni findet eine Parlamentssitzung statt, um Truppen zur NATO-Mission im Irak zu entsenden. Nach der Entscheidung, die hier getroffen wird, können die Soldaten in den Irak gehen.
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